Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Brite
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops Brite (abrufbar unter brite.shop) sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Betreiberin – der Brite Inhaberin, Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Verkäuferin“ oder „wir“) – und den Nutzern dieser Website (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Mit dem Zugriff auf oder der Bestellung in unserem Shop akzeptieren Sie diese Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Sollten Sie mit einem Punkt nicht einverstanden sein, bitten wir Sie, unsere Dienste nicht zu nutzen.
2. Vertragsschluss und Kontoerstellung
2.1 Zustandekommen eines Vertrags
Die Präsentation der Waren auf unserer Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie. Indem Sie den Bestellvorgang abschließen, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Artikel ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt jedoch noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung (Versandbestätigung) oder der tatsächlichen Auslieferung der Ware zustande.
2.2 Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. Bestellhistorie, Wunschliste) können Sie ein Konto anlegen. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Wir haften nicht für Schäden, die durch unbefugte Nutzung Ihres Kontos entstehen, es sei denn, wir haben die unbefugte Nutzung durch eigenes Verschulden ermöglicht. Sie sind berechtigt, Ihr Konto jederzeit durch eine Nachricht an [email protected] löschen zu lassen.
3. Zahlungsabwicklung und Transaktionsrahmen
3.1 Ausschließliche Zahlungsmethode
Sämtliche über diese Website getätigten Zahlungen werden ausschließlich über den Dienstleister PayPal abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkartendaten oder andere sensible Zahlungsinformationen. Ihre Zahlungsdaten werden direkt von PayPal erfasst und unterliegen dessen Datenschutz- und Sicherheitsrichtlinien. Aus diesem Grund übernehmen wir keinerlei Haftung für Verluste oder unbefugte Zugriffe, die im Zusammenhang mit der Übermittlung Ihrer Zahlungsdaten an PayPal entstehen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
3.2 Zahlungsabwicklung und Streitfälle
Bei Unstimmigkeiten oder Streitigkeiten im Zusammenhang mit einer Zahlung (z. B. nicht autorisierte Transaktionen, fehlerhafte Abbuchungen) sind Sie verpflichtet, sich direkt an den Kundenservice von PayPal zu wenden. Wir verweisen auf die PayPal-Käuferschutz- und Verkäuferschutzrichtlinien, die für alle über unsere Plattform abgewickelten Transaktionen verbindlich sind. Da wir keine Kreditkarteninformationen verarbeiten, sind wir von der Haftung für Streitfälle freigestellt, die ausschließlich die Zahlungsabwicklung betreffen, es sei denn, uns trifft ein eigenes Verschulden.
3. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
3.1 Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Brite, Musterstraße 12, 10115 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
3.2 Gesetzliche Mängelhaftung
Für alle in unserem Shop angebotenen Produkte gilt die gesetzliche Gewährleistung für Mängel nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Innerhalb des ersten Jahres nach Ablieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Als Verbraucher haben Sie das Recht, bei Mängeln Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) zu verlangen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Diese Rechte stehen Ihnen unbeschadet etwaiger weitergehender Ansprüche zu.
4. Preise, Versand und Lieferbedingungen
4.1 Preisangaben
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (MwSt.) sowie sonstige Preisbestandteile. Die Versandkosten werden Ihnen im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
4.2 Liefergebiet und Versand
Wir liefern ausschließlich an Adressen innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht anders angegeben, 3–5 Werktage nach Zahlungseingang. Sollte ein von Ihnen bestellter Artikel nicht vorrätig sein, informieren wir Sie unverzüglich per E-Mail und erstatten den Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin. Eine Verarbeitung oder Weiterveräußerung der Vorbehaltsware durch den Kunden ist bis zur vollständigen Bezahlung nicht gestattet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern.
6. Geistiges Eigentum und Markenrechte
Alle auf dieser Website verwendeten Inhalte, insbesondere Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören der Verkäuferin oder ihren Lizenzgebern. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns. Die Marke „Brite“ sowie alle zugehörigen Produktbezeichnungen sind eingetragene oder nicht eingetragene Marken der Verkäuferin. Eine unbefugte Nutzung dieser Marken ist strengstens untersagt.
5. Haftungsbeschränkungen und Freistellungen
5.1 Haftung der Verkäuferin
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
5.2 Haftung für Drittinhalte
Unsere Website kann Links zu externen Webseiten Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit dieser externen Inhalte. Die Verlinkung stellt keine Zustimmung zu den Inhalten dar.
6. Datenschutz und Datensicherheit
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Details zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten entnehmen Sie bitte unserer separaten Datenschutzerklärung, die auf unserer Website abrufbar ist. Mit der Nutzung unseres Shops willigen Sie in die dort beschriebene Datenverarbeitung ein.
6. Haftungsausschlüsse und Verantwortlichkeiten
6.1 Haftung für eigene Inhalte
Wir bemühen uns, die auf unserer Website bereitgestellten Informationen (insbesondere Produktbeschreibungen, Preise und Verfügbarkeiten) stets aktuell, korrekt und vollständig zu halten. Dennoch können wir keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Vollständigkeit der Inhalte übernehmen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt. Die Nutzung der auf dieser Website bereitgestellten Informationen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
6.2 Haftung für technische Störungen
Wir bemühen uns, den Shop rund um die Uhr verfügbar zu halten, übernehmen jedoch keine Haftung für Ausfälle oder Störungen, die auf höhere Gewalt, Wartungsarbeiten, technische Probleme bei Drittanbietern (z. B. Hosting-Provider) oder sonstige Umstände zurückzuführen sind, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen. Sollte die Website vorübergehend nicht erreichbar sein, entstehen keine Schadensersatzansprüche gegen uns.
7. Streitbeilegung und anwendbares Recht
7.1 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und der Verkäuferin gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern Sie Verbraucher sind, bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates von dieser Rechtswahl unberührt.
7.2 Streitbeilegung und ODR-Plattform
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Zur Beilegung von Streitigkeiten aus diesem Vertrag können Sie die OS-Plattform nutzen. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Wir weisen jedoch darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
8.2 Änderungen der AGB
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen Gründen oder aufgrund von Änderungen unseres Leistungsangebots erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail an die von Ihnen hinterlegte Adresse informiert. Widersprechen Sie der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als von Ihnen akzeptiert. Auf diese Frist werden wir in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
9. Kontakt und Beschwerden
Bei Fragen, Beschwerden oder Anregungen zu diesen AGB oder unseren Dienstleistungen erreichen Sie uns unter:
- Adresse: Musterstraße 12, 10115 Berlin, Deutschland
- E-Mail: [email protected]
Wir bemühen uns, alle Anfragen innerhalb von 48 Stunden zu beantworten. Sollten Sie mit unserer Antwort nicht zufrieden sein, können Sie sich an die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle wenden. Eine Liste der anerkannten Schlichtungsstellen finden Sie auf der Website der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).